Trump verschärft Ton gegen den Iran

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MÖBEL THEMA

Der US-Präsident warnt Teheran vor einem «schweren Fehler». Die EU hat angesichts der Spannungen am Golf Angst vor einem Krieg.

US-Präsident Donald Trump hat sich abermals verbal gegen den Iran in Stellung gebracht. Wenn der Iran «etwas» gegen die USA unternehme, dann werde das Land «stark leiden», sagte Trump am Montag im Gespräch mit Reportern im Weissen Haus. Er warnte Teheran vor einem «schweren Fehler» – ohne allerdings zu präzisieren, auf welche möglichen Aktionen des Iran er sich bezog.

Das US-Verteidigungsministerium hatte in der vergangenen Woche erklärt, es gebe «Hinweise erhöhter iranischer Bereitschaft zu Angriffseinsätzen gegen US-Truppen und unsere Interessen». Die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudiarabien teilten dann am Montag mit, dass es Sabotageakte gegen Tanker und Handelsschiffe vor der Golfküste der Emirate gegeben habe. Die Urheber benannten beide Regierungen nicht.

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Iran distanziert sich

Den Angaben zufolge sollen sich die Sabotageakte gegen zwei Öltanker aus Saudiarabien und zwei weitere Schiffe aus den Emiraten und Norwegen gerichtet haben. Saudiarabien und die Vereinigten Arabischen Emirate sind Verbündete der USA und beide mit Iran verfeindet. Die iranische Regierung distanzierte sich jedoch von den angeblichen Sabotageakten und bezeichnete diese als «alarmierend».

  • Die USA waren vor einem Jahr einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen – rund um den Jahrestag vom vergangenen Mittwoch haben die Spannungen zwischen Washington und Teheran sowie in der Golfregion nochmals deutlich zugenommen. Teheran kündigte an, bestimmte Auflagen aus der Vereinbarung nicht mehr einzuhalten und drohte mit weiteren Schritten binnen 60 Tagen. Washington verschärfte daraufhin seine Iran-Sanktionen und verlegte Kriegsschiffe und Langstreckenbomber in die Region.

    An diesem Montag beriet US-Aussenminister Mike Pompeo bei einem kurzfristig anberaumten Besuch in Brüssel mit Vertretern aus Deutschland, Frankreich und Grossbritannien über den Iran. Deutschlands Aussenminister Heiko Maas und sein britischer Kollege Jeremy Hunt warnten vor einem Krieg mit dem Iran. «Wir sind sehr besorgt über das Risiko einer Eskalation, die unbeabsichtigt ist», sagte Hunt am Montag in Brüssel.

    Brüssel hält am Nukleardeal fest

    Maas, Hunt sowie Frankreichs Aussenminister Jean-Yves Le Drian und die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini bekräftigten die gemeinsame Position bezüglich des 2015 mit Iran beschlossenen Nukleardeals. «Wir halten dieses Abkommen weiter für die Grundlage, dass Iran in Zukunft keine Nuklearwaffen haben wird», sagte Maas am Montag.

    Besorgt: Federica Mogherini, Jean-Yves Le Drian, Heiko Maas und Jeremy Hunt in Brüssel. (Keystone/13. Mai 2019)

    Dies sei «existenziell» für die europäische Sicherheit. Deshalb halte man an diesem Vertrag fest und verlange von Teheran, seine Verpflichtungen einzuhalten. Die 28 EU-Aussenminister berieten in ihrer Sitzung, wie die Umsetzung des Abkommens am besten unterstützt werden könne. Mit Pompeo redeten Maas, Hunt, Le Drian und Mogherini jeweils bilateral. Die EU-Chefdiplomatin rief ebenfalls alle Akteure zu «maximaler Zurückhaltung» auf. Pompeo wollte von Brüssel aus nach Sotschi fliegen, um am Dienstag Russlands Präsident Wladimir Putin zu treffen.

    Irans Präsident Hassan Rohani hatte den Europäern ein Ultimatum von 60 Tagen gestellt, um dafür zu sorgen, dass Iran in den Genuss versprochener wirtschaftlicher Vorteile kommt und trotz der verschärften US-Sanktionen weiter Öl exportieren kann. Sonst werde Iran Beschränkungen bei der Urananreicherung nicht länger umsetzen, drohte er. Damit wäre das Abkommen wohl am Ende. (sz/chk/afp)

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